Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Onlineshop www.mainz-store.com der mainzplus CITYMARKETING GmbH

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen der mainzplus CITYMARKETING GmbH (im Folgenden: mainzplus) und dem
Besteller von Waren im Online-Shop (im Folgenden Kunde) in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung aktuellen Fassung. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können Verbraucher
sein. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge
zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Diese AGB gelten sowohl für Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, wie auch für Verbraucher i.S.v. §
13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar,
sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(2) Der Kunde kann die Produkte des Verkäufers zunächst unverbindlich in den Warenkorb
legen und seine persönlichen Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit
korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen
nutzt.

(3) Über die Navigationsleiste kann der Warenkorb jederzeit vor Abschluss des Bestellvorgangs
geändert werden. Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit,
alle Angaben abschließend zu prüfen. Etwaig vorliegende Fehler bei der Eingabe werden
angezeigt; der Kunde wird zur Korrektur der jeweiligen Eingabefelder aufgefordert. Ferner hat
der Kunde die Möglichkeit, den Kauf durch Verlassen der Web-Seite des Online-Shops jederzeit
abzubrechen. Die Bestellabgabe erfolgt am Ende des Online-Bestellprozesses durch das Klicken
des Buttons „KAUFEN /KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“. Unmittelbar nach dem
Absenden der Bestellung erfolgt eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung bei mainzplus
mittels E-Mail. Die automatisch erzeugte E-Mail-Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine
Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei mainzplus
eingegangen ist.

(4) mainzplus nimmt das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen an, indem
1. eine Annahmeerklärung in separater E-Mail versendet wird oder
2. die Ware ausgeliefert wird oder
3 die Zahlungstransaktion durch den Dienstleister von mainzplus oder den vom Kunden
ausgewählten Zahlungsdienstleister durchgeführt wird. Maßgeblich für den Vertragsschluss ist
der Durchführungszeitpunkt der Zahlungstransaktion, dieser richtet sich nach der jeweils
ausgewählten Zahlungsart (s. unter „Bezahlung“),
wobei die für den Kunden relevante Alternative (1-3) sich danach richtet, welches der
aufgezählten Ereignisse als erstes eintritt.

§ 3. Versand

(1) Die auf den Webseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands bis zu einem Gesamtgewicht von 3kg pauschal €4,95, bei einem Gewicht über 3 kg pauschal €6,95 pro Bestellung. Die Versandkosten werden dem Kunden auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

(2) mainzplus liefert die bestellten Waren an eine vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DHL, die Lieferzeit beträgt bis zu 10 Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten wird auf der jeweiligen Produktseite hingewiesen. mainzplus liefert im Versandweg. Alternativ kann die bestellte Ware auch im mainz STORE (Markt 17, 55116 Mainz) selbst abgeholt werden.

(3) Bei Versendung der Ware an den Kunden geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch das Transportunternehmen an den Kunden über. Für Verbraucher gilt außerdem: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so soll der Kunde solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller reklamieren und bitte unverzüglich Kontakt zu mainzplus aufnehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere die Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft mainzplus aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend zu machen.

(4) Ist die Leistung für mainzplus unmöglich, ohne dass die Nichtlieferung von mainzplus zu vertreten ist, z.B. wegen höherer Gewalt, so entfällt der Anspruch des Kunden aufLeistung. mainzplus storniert in diesen Fällen die Bestellung, informiert den Kunden unverzüglich über die Stornierung und zahlt ihm die auf den Kaufpreis geleisteten Beträge unverzüglich zurück.

§ 4 Bezahlung (gemäß den AGBs)

mainzplus stellt folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

Kreditkarte
Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird nach Versendung der Ware belastet.

SEPA-Lastschriftverfahren
Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie mindestens einen Bankgeschäftstag im Voraus informieren (sog. Prenotification). Ein Bankgeschäftstag ist jeder Werktag mit Ausnahme von Samstagen, bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen sowie der 24. und 31. Dezember eines jeden Jahres. Die Kontobelastung erfolgt vor Versand der Ware.

PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

§ 5. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben,
zu.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die
gelieferte Ware/Dienstleistung im Eigentum der mainzplus.

§ 7. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

Die Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den im Folgenden
aufgeführten Bestimmungen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind über obig
angeführte Kontaktdaten an uns zu richten.
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, Verschleiß- und Gebrauchsspuren sind
hiervon nicht erfasst.

(2) Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Wird die
dort geregelte Anzeige unterlassen, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um
einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls
mainzplus einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

(3) Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue
Bedingungen sind jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop
zu finden.

§ 8. Haftungsbeschränkung

(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet mainzplus uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber
hinaus haftet mainzplus uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach
zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

(2) Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet
mainzplus soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist
(Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von mainzplus auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(3) Im Falle einfach oder leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten
haftet mainzplus gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

§ 9. Beschwerdeverfahren:

9.1. Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr
9.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 10. Sonstiges

(1) Vertragssprache ist deutsch.

(2) Eigene Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

(3) Für die Rechtsbeziehungen zwischen mainzplus und dem Kunden kommt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung, soweit dies nicht gegen zwingendes
innerstaatliches Recht des Kunden verstößt.

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz von mainzplus.

§ 11 Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen
uns Montag bis Freitag zwischen 10:00 Uhr und 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 06131 –
242 888 oder per E-Mail an tourist@mainzplus.com.

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